Nokia
Noki-Ja!
Der eigentliche Skandal im „Fall Nokia“ ist das Spiel der Politik mit falschen Hoffnungen
von Julian Kirchherr
Die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum ist tragisch und zu Recht sind die Angestellten wütend und enttäuscht. Selten hat ein Unternehmen so tölpelhaft und unprofessionell mit den eigenen Arbeitnehmern und der Öffentlichkeit agiert wie Nokia: Die wortkargen Finnen informierten erst die Presse, dann die Mitarbeiter über die Werksschließung. Dieses Vorgehen passt so gar nicht zum Ehrenkodex des Konzerns, in dem Nokia noch „unternehmerische Verantwortung“ und „Respekt vor dem Einzelnen“ predigt. Als die Mitteilung über die Standortverlegung auf große mediale Resonanz stieß, äußerten sich die Finnen zunächst nicht mehr und hofften, dass die öffentliche Debatte bald ausklingen würde. Somit mehrten sich nur die Anschuldigungen, Nokia sei eiskalt und renditegeil. Auch das neueste Angebot der Unternehmensführung an die Angestellten, mit nach Rumänien zu kommen, wirkte eher zynisch als sozial.
Doch bleibt betriebswirtschaftlich sinnvoll, dass Nokia sich für die Produktionsverlagerung entschieden hat. Das Werk in Bochum war zwar profitabel, aber Nokia muss sich als multinationales Unternehmen den Regeln des globalisierten Marktes beugen. Gewinnmaximierung klingt kalt, wer bestehen will, kann aber nicht anders. In diesem Monat sind die Unkenrufe nach vermehrtem Protektionismus noch lauter geworden, aber kein Land und erst recht kein ambitioniertes Unternehmen kann sich entscheiden, ob es bei der Globalisierung mitmachen will oder nicht, denn wer sich verweigert, hat schon verloren. Fakt ist: Langfristig müssen deutsche Industriearbeiter aller Branchen um ihre Jobs fürchten.
Doch die Angestellten sollten nicht alle ihre Wut auf das Vorgehen des Unternehmens konzentrieren, sondern auch auf die verlogenen Reaktionen einiger Politiker auf die Werksschließung. Demonstrativ verschrottete Horst Seehofer sein Finnen-Handy in der Bild-Zeitung und auch Peter Struck rief zum Nokia-Boykott auf. Weil kein anderer Handy-Hersteller mehr in Deutschland produziert, sind solche Appelle aber Populismus.
Ohne Subventionen wäre Nokia niemals nach Deutschland gekommen. NRW-Chef Jürgen Rüttgers meint: „Fördermittel kassieren und dann einfach weiterziehen, das gehört sich nicht.“ Der „Subventionsheuschrecke“ sollte es aber nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie das Geld, das Politiker ihr anbieten, auch bereitwillig annimmt. Alles andere wäre betriebswirtschaftlich nicht zu vertreten. Die Angestellten und auch alle übrigen Bürger sollten wütend sein auf die Politiker, die ihr Geld mit diesen Subventionen verschwendet haben.
Ob die Finnen die Auflagen, die mit den Fördergeldern verbunden waren, letztlich erfüllt haben, bleibt gleich. Der „Karawanen-Kapitalismus“ wird erst enden, wenn die gesamte Subventionspolitik endlich eingestellt wird. Das Beispiel Nokia hat wieder einmal gezeigt, dass Zuschüsse Arbeitsplätze nicht nachhaltig in ein Land holen können. Anstatt ständig zu subventionieren, sollte solches Geld in Bildung und in den Aufbau der Infrastruktur gesteckt werden. Oder es könnten die Lohnnebenkosten und Bürokratiekosten gesenkt werden. Eine wirtschaftsfreundliche Unternehmensteuerreform wäre eine weitere nachhaltige Idee.
Schlimm am Fall Nokia sind auch die falschen Hoffnungen, die die Politik weckte. Rüttgers Gespräche mit der Konzernführung erzeugten die gefährliche Illusion, dass Standortentscheidungen großer Konzerne durch patriotische Kriterien oder medialen Druck beeinflusst werden können.
Rüttgers, Seehofer und Co. haben gezeigt: Sogar die ehemals wirtschaftsliberalen Konservativen lassen sich mitreißen, wenn es um populistische Kritik an Nokia geht. Eigentlich wäre das eine fantastische Möglichkeit für die FDP, sich als standhafte, wirtschaftsliberale Alternative zu sämtlichen anderen Parteien zu präsentieren. Die thematische Verbreiterung unserer Seniorenorganisation ist wichtig, aber es ist nicht verboten, dass wir uns weiterhin auf unsere Kernkompetenz der liberalen Wirtschaftspolitik besinnen.
Die Bundespartei und auch die FDP NRW haben zum Fall Nokia bereits einige vernünftige Pressemitteilungen herausgegeben, die von der Öffentlichkeit allerdings noch zu wenig wahrgenommen wurden. Daran kann noch gearbeitet werden. Manche Liberale setzen aber auf gänzlich andere Themen: Im aktuellen Landtagswahlkampf der FDP Hamburg wirbt man zum Beispiel für die Freiheit der Hunde – mit dem Slogan „Leinen los. Hunde nicht an Menschen fesseln.“ Hunde sind ja schließlich auch wichtig.
Strommast
Strompreiserhöhungen gehen auf das Konto der Politik
Von Benedikt Laame
Wieder einmal müssen sich Millionen von Bürgern über steigende Strompreise ärgern. In den kommenden zwei Monaten wollen insgesamt 57 Anbieter ihre Preise um mehr als 5 Prozent anheben. Dies geht zulasten jedes Einzelnen und das Geld wandert lediglich in die Taschen der reichen Strom- und Gaskonzerne. Hier muss endlich gehandelt werden.
Die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben kündigte eine kartellrechtliche Überprüfung der Preiserhöhungen an. Inzwischen bietet das NRW-Wirtschaftsministerium unter www.stromanbieterwechsel.nrw. jetzt eine Fülle von Informationen und Entscheidungshilfen zum Thema Stromanbieterwechsel und Stromeinsparungen im Haushalt an.
Doch warum dieser ganze Ärger? Nicht die Stromkonzerne sondern die Politik ist Schuld an den hohen Preisen. Beschaffung, Transport und Vertrieb des Stromes machen „nur“ ca. 59 % des Gesamtpreises aus. Die restlichen Preisbestandteile sind Steuern und Abgaben. Energie ist damit um mehr als ein Drittel zu teuer. Der Staatsanteil am Energiepreis beträgt ca. 41%.
Dieser Beweis zeigt mal wieder wie gut die Berliner Politik es mit dem Bürger meint. Das „Bescheißen“ in Deutschland nimmt langsam überhand. Der Diebstahl am Arbeitsplatz, die Steuerhinterziehung, der Fall Ypsilanti. Wenn Lügen in Deutschland schick werden, dann haben wir einen nationalen Notstand. Also liebe Berliner Politiker: Ich fordere Sie auf, nicht zu betrügen, weil wir doch alle moralisch sein wollen.
Die Linke
Links – Linker – Deutschland
Von Benedikt Laame
„Mehrheit ist Mehrheit“, so lassen sich die Wahlen in Hessen und Hamburg zusammenfassen. SPD-Bundesvorsitzender Kurt Beck und sein Team laufen inzwischen zunehmend den populistischen Linksruck in Deutschland hinterher. In den Medien kündigte die Parteispitze der SPD an, dass sie Frau Ypsilanti in Hessen mit Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen will. Hannelore Kraft, Chefin der NRW-SPD schließt ein Bündnis mit den Linken inzwischen nicht mehr aus.
Was ist bloß los mit der SPD? Noch vor der Hessen-Wahl erteilte Parteichef Beck der Zusammenarbeit mit den Linken eine klare Absage. Inzwischen sucht Beck in den Reihen der Linken neue Freunde. Wieder einmal bricht die SPD somit ihr Wahlversprechen. Der Fall zeigt uns ganz eindeutig, dass die Wählertäuschung in der Debatte um die Mehrwertsteuererhöhung im letzten Bundestagswahlkampf leider kein Einzelfall war. Mit ihrem Kurs der politischen Kultur fügt die SPD in unserem Land enormen Schaden zu.
In den letzten Jahren hat die SPD ihr Führungspersonal so rücksichtslos verschlissen, dass jetzt das vorerst letzte Aufgebot am Ruder ist. Und von dem strategischen Ziel, die Linkspartei wieder aus den Parlamenten zu drängen, ist die SPD weiter denn je entfernt.
Kopfnoten
Endlich wieder Kopfnoten?
Von Julian Kirchherr
Jetzt gibt es wieder Kopfnoten. Am Montag hatten wir Schüler deshalb sogar frei, damit unsere Lehrer die neue Regelung kurzfristig noch umsetzen konnten.
Die Wirtschaft freut sich wohl am meisten über die Kopfnoten, weil sie sich so endlich die teuren Persönlichkeitstests sparen kann: Bald wird wohl ein „unbefriedigend“ in Leistungsbereitschaft auf dem Zeugnis von vor fünfzehn Jahren genügen, und schon landet eine Bewerbung im Papierkorb.
Es gibt überzeugende pädagogische Gründe, wegen denen man Kopfnoten ablehnen kann: „Kontraproduktiv für das soziale Miteinander,“ findet zum Beispiel der Schülerverband. Die Bildungspolitiker haben sie einst abgeschafft, weil die Lehrer damit immer wieder Schüler zu disziplinieren versuchten, die zu offen und ehrlich ihre Meinung äußerten.
Die Befürworter allerdings finden, dass auch die soziale Intelligenz auf dem Zeugnis Ausdruck finden muss. Das klingt gut, geht mit diesen Kopfnoten bestimmt nicht.
Auf dem Zeugnis erscheinen sechs Kopfnoten – in Leistungsbereitschaft, Zuverlässigkeit, Selbstständigkeit, Verantwortungsbereitschaft, Konfliktverhalten und Kooperationsfähigkeit. Kein Lehrer kann das alles treffend bewerten. Wie will mein Lehrer beurteilen, wie ich mich in einem Konflikt verhalte, wenn er mich nie in einem Konflikt erlebt hat? Als ein Bewertungskriterium für den Punkt „Selbstständigkeit“ wird „Zeitmanagement am Nachmittag“ angeführt. Woher soll mein Lehrer wissen, wie ich meinen Nachmittag organisiere? Die Woche eines Lehrers ist bereits so gefüllt, dass er nicht noch Schüler nach dem Unterricht besuchten könnte, um sich so einen guten Eindruck von deren „Zeitmanagement“ zu verschaffen.
Sollte mein Lehrer dennoch zu treffenden Bewertungen kommen, steht er vor dem nächsten Problem: Was, wenn er mich zum Beispiel nun in der Kategorie „Leistungsbereitschaft“ als „sehr gut“ einschätzt, ein anderer Lehrer aber sagt: „Der Schüler erfüllt diesen Punkt nur unbefriedigend.“?
Wer fragt, wird kaum einen Lehrer finden, der behauptet, er könne die Kopfnoten, die für einen Schüler auf dem Zeugnis erscheinen, stichhaltig begründen. Und so sind die Kopfnoten ein weiteres Beispiel für den blinden bildungspolitischen Aktionismus, der nach der ersten Pisa-Studie in Deutschland eingesetzt hat. Bleibt zu hoffen, dass bald der erste Musterprozess beginnt, der diese blödsinnige Regelung zu Fall bringt.
Erziehungscamps
Streit um Erziehungslager
Von Benedikt Laame
In der Debatte über den Umgang mit jugendlichen Straftätern sind der Ton und Inhalt höchst verdächtig. Fast täglich kommen neue Hiobsbotschaften hinzu. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg scheinen die großen Parteien froh darüber zu sein, ein emotional besetztes Thema gefunden zu haben, das für laute „unkluge“ Sprüche sorgt. Der Schlagabtausch über Mindestlöhne war den Politikern aus Bund und Land wohl nicht gut genug. Der Ministerpräsident des Landes Hessen will uns in Sachen Rechtsstaat Nachhilfeunterricht geben. Ist er doch derjenige gewesen, der einst jüdische Vermächtnisse erfand um CDU-Schwarzgeld zu verschleiern.
Die Vorschläge über Warnschussarrest und Erziehungslager einiger Unionspolitiker erinnern uns an die Praxis autoritärer Staaten. In keiner Weise entsprechen sie den deutschen Rechtsnormen und sind nach Expertenmeinungen völlig ungeeignet Kriminalität und Gewalt bei Jugendlichen einzudämmen.
Der Reflex der SPD fällt aber auch sehr gewöhnungsbedürftig aus. Es klingt nicht anders wie Koch – also „Koch pur“. Die Diskussionen in der SPD sind unsachlich, wenn sie das Gepolter aus dem CDU-Lager als „schmutzige Kampagne“ bezeichnen.
Die Ursachen der Jugendgewalt liegen tief. Zunehmende Armut, fehlende berufliche Perspektiven, Mangel an gleichen Bildungschancen sind nur ein paar Stichpunkte dafür. Geeignete Rezepte hat auch die Koalitionspartei SPD dafür nicht. Stattdessen bietet die SPD wie die Konkurrent Wahlkampf, der keinem etwas nützen wird!
Autoren
Schreiben macht arm
Von Julian Kirchherr
Wenn Gabriele Bärtels zu Fuß durch die Hauptstadt läuft, weil sie sich die Fahrt mit der Straßenbahn nicht leisten kann, vergisst sie, dass sie bereits für die Zeit , den Spiegel oder die Süddeutsche geschrieben hat. Seit zehn Jahren arbeitet die Achtundvierzigjährige als freie Journalistin. „Ich habe einmal geglaubt, endlich den idealen Beruf für mich gefunden zu haben, denn das Beste, was ich hatte, waren mein Schreibtalent und mein Ideenreichtum. Ich ahnte nicht, wie viele Wochen ich damit verbringen würde, dringlich auf Zahlungseingänge zu warten,“ berichtete Bärtels kürzlich verbittert in der Zeit . „Meinen Zahnarzttermin nächste Woche werde ich absagen, denn ich habe das Geld für die Praxisgebühr nicht.“
Seit dem Siegeszug des Internets ist es für freie Journalisten noch schwieriger geworden, mit dem Schreiben den Lebensunterhalt zu verdienen. Durch das Massenmedium haben etliche Lokalzeitungen ihre Monopolstellungen verloren. Anzeigenkunden und Leser lassen sich heute nicht mehr beliebig zur Kasse bitten, denn werben oder sich informieren geht nun auch im Netz. Die kleinen Blätter entdeckten ihre Angestellten ohne Festanstellung als lukrative Möglichkeit, ihre Gewinne dennoch weiter zu steigern, die großen Zeitungen – das zeigt das Beispiel Bärtels - haben längst nachgezogen. So gilt als freier Journalist heute schon, wer mit dem Schreiben eintausend Euro im Monat erreicht und in anderen Berufen nicht mehr verdient. Doch auch das ändert nichts daran, dass „Journalist“ immer noch als Traumberuf gilt.
Mittlerweile sind selbst die festangestellten Journalisten verunsichert. Immer mehr Verlage outsourcen zum Beispiel ihre Redaktionen. Der Rhein Zeitung sind längst Axel Springer und Holtzbrink gefolgt. Weil die Einstellungschancen für Berufsanfänger größer sind ohne Mitgliedschaft im Deutschen Journalistenverband (DJV), treten viele Neulinge erst gar nicht mehr in die Gewerkschaft ein. Denn der Einstieg ist hart, jeder dritte Job seit 1993 ist gestrichen worden. Insgesamt arbeiten heute rund siebzehntausend feste Redakteure und freie Journalisten für deutsche Zeitungen. Wer sich im Geschäft halten konnte, muss mehr leisten für weniger Geld. Für Recherche bleibt immer seltener Zeit. „Einen dramatischen Qualitätsverfall im deutschen Journalismus,“ sieht gar der Medienkritiker und Schriftsteller Jürgen Leinemann.
Währenddessen läuft es hervorragend für die meisten Verlage. Die Südwestpresse verzeichnet mittlerweile eine Vorsteuerrendite von beachtlichen zwanzig Prozent. Es heißt, dass das Dresdner Druck und Verlagshaus es sogar auf fünfundzwanzig Prozent bringe. Zum Vergleich: Der Stromriese e.on liegt bei knapp zwölf Prozent, die Allianz Versicherungsgruppe bei mageren zehn.
Journalisten müssen angemessen bezahlt werden, damit so selten wie möglich unzureichend recherchiert wird oder der Journalist den Interessen eines Anzeigenkundens folgt. Doch wie kann die momentane Misslage beseitigt werden?
„Wenn es erst einmal ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt, geht es auch mit den Journalisten wieder bergauf,“ äußert sich der Nutzer administrator bei kommentare.zeit.de auf Bärtels dramatischen Schilderungen. Doch die schöne Idee wird allzu bald wohl nicht realisiert werden.
„Konken muss weg,“ wettert hingegen die Website stadl.biz. Michael Konken, Chef des deutschen Journalistenverbandes, sei schuld an der finanziellen Misere des deutschen Journalismus. Nirgendwo gebe es eine korruptere und schwächer aufgestellte Gewerkschaft als den DJV unter Konken. Unter Konken musste der DVJ Berlin als erste Gewerkschaft in der deutschen Gewerkschaftsgeschichte Insolvenz anmelden.
Nutzer buder fordert, die freien Journalisten müssten sich einfach besser „im Markt positionieren.“ „Da sieht man mal, was Kapitalismus für die meisten bedeutet, nämlich Verelendung“, jammert währenddessen die Nutzerin tkurbjuhn.
„Ich sehe momentan keine Möglichkeit, politisch oder gesetzlich einzugreifen,“ bemüht sich Daniel Möller, Referent für Medienpolitik bei der FDP-Landtagsfraktion, die Debatte zu versachlichen. Die Künstlersozialkasse biete eine solide staatliche Grundlage, um die Existenz von freien Künstlern - zu denen auch freie Journalisten gehören - zu gewährleisten. „Mir persönlich sind zahlreiche Journalisten bekannt, die bewusst ein Angebot auf Festanstellung ausgeschlagen haben, um Ihre kreative Freiheit zu genießen und sich damit zudem finanziell besser stellten,“ erklärt Möller.
Gabriele Bärtels gehört nicht dazu. „Ich werde irgendwie weitermachen,“ sagt sie, „nur eben nicht mit dem Besten, was ich habe.“
